Katharina Senge

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berliner! Wir haben vor fast genau einem Jahr, nämlich am 20. Juni letzten Jahres, hier in diesem Saal über die Bezahlkarte debattiert, sehr ausführlich, unterschiedliche Konzepte diskutiert. Damals waren wir noch in einer völlig anderen Situation. Es gab den Beschluss der Ministerpräsidenten für eine deutschlandweite Einführung der Karte. Es gab noch keine Einigung über die konkrete Ausgestaltung hier in Berlin. Und ja, der eine oder andere hat auch noch dafür gekämpft, aus dem deutschlandweiten Projekt auszusteigen und mal wieder eine Berliner Sonderlocke zu drehen. Das ist aber Vergangenheit. Der Senat hat sich über die Eigenschaften, die Kriterien der Karte verständigt und einen Beschluss gefasst. Zu dieser Einigung stehen wir auch als Koalition und als CDU. Die Ausgabe der Karte ist in Vorbereitung. Dass die Karte jetzt so schnell wie möglich in die Nutzung kommt, liegt in der Verantwortung der zuständigen Senatorin, Frau Kiziltepe, [Beifall bei der CDU] von der wir erwarten, dass sie den eigenen Beschluss und das eigene Konzept schnell und fleißig umsetzt. – Vielen Dank fürs Zuhören! [Beifall bei der CDU]