Anne Helm

Liebe Kollegin! Ich bin ein bisschen irritiert. Vielleicht habe ich wirklich etwas falsch verstanden. Vielleicht ist es in PARDOK falsch eingetragen. Ich vertrete hier krankheitsbedingt meine liebe Kollegin Ines Schmidt. Deswegen bin ich nicht im zuständigen Ausschuss, und ich habe nicht mitbekommen, dass der Antrag in der Zwischenzeit substanziell verändert worden ist und dass wird jetzt zur Beschlussempfehlung etwas anderes vorliegen haben. In dem Antrag, der mir vorliegt, steht drin: „Anzeigen in Print- und Onlinemedien sowie Plakate […], um eine breite Öffentlichkeit zu erreichen.“ Das heißt, hier geht es nicht um gezielte Aufklärungskampagnen und einen Rechtsschutz und Rechtsbeistand für junge Frauen, die ihre Rechte durchsetzen wollen, sondern hier geht es um Werbeplakate. Das steht in Ihrem Antrag drin und sonst nichts! [Vereinzelter Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN] Das Zweite ist: Ich würde hier die frauenpolitischen Themen runterreden. – Ich habe einen ganzen Katalog an Maßnahmen, die substanziell etwas verbessern würden. In Teilen stimmen wir auch miteinander überein. Bloß die Mehrheiten organisieren Sie eben nicht, weil sie nicht zu machen sind mit dieser CDU. Das merken Sie ja: Es ist von der CDU nicht eine einzige Maßnahme genannt worden. Die reaktionären Kräfte blockieren alles, alle Fortschritte, die sich die Frauenbewegung erkämpft. Und was die Frage angeht: Wie aufgeklärt ist eigentlich die Gesellschaft? – Ich glaube, dass eine ganze Menge junge Frauen, mit denen ich spreche, sehr wohl sehr konkrete Vorstellungen davon haben, was sie vom Leben wollen. Ob sie das erreichen können, das ist ein großer Unterschied, und ich glaube, es liegt nicht daran, dass sie einfach nur nicht aufgeklärt genug sind, dass sie wissen müssen, dass ein Kind dazu führen kann, dass sie von Armut betroffen sind. Die Realität ist doch: Sie müssten in der Lage sein, sich für Kinder entscheiden zu können, ohne dass das ein Armutsrisiko ist. Das ist doch der Anspruch, den wir an uns selber haben! Den jungen Frauen zu sagen, dass Kinder ein Armutsrisiko für sie darstellen, das, finde ich, ist ziemlich dünn, auch als Anspruch an uns selber. Ich bin auch der Überzeugung, dass die meisten jungen Frauen diesen Missstand kennen und uns auch permanent vorhalten und deswegen Parteien wählen, die für ihre Rechte eintreten. Ich bin sehr froh, dass meine Partei zunehmend von jungen Frauen geführt wird und auch immer mehr von jungen Frauen gewählt wird. Sie sind nämlich bereit, ihre Rechte zu erkämpfen, und sie merken, dass es mit diesen Mehrheiten nicht möglich ist. Deswegen freue ich mich auf andere, in denen es möglich ist. [Zuruf von Robert Eschricht (AfD)] Wenn Sie dabei sind, freuen wir uns sehr auf die gemeinsame Arbeit. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN]