Ario Ebrahimpour Mirzaie

Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Senatorin! Ich möchte gerne das Thema Schutz der Einsatzkräfte, der Sicherheitsbehörden hier in Berlin aufgreifen. Wir hatten Ende Mai im Zuge einer rechtsextremen Demonstration einen Angriff auf LKA-Beamte vonseiten der aktionsorientierten, gewaltbereiten Neonaziszene. Natürlich muss man dazu auch sagen: Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass es gerade eine gesichert rechtsextreme Partei ist, die sich hier versucht, als die Hüterin der Sicherheitsbehörden zu generieren, [Robert Eschricht (AfD): Gerieren!] wo es doch gerade Rechtsextreme sind, die die Sicherheitsbehörden bedrohen. [Thorsten Weiß (AfD): Auskunftssperren bei der Polizei!] Meine Frage ist: Was passiert jetzt im Nachgang dieses Angriffs, und wie kann man vor allem die Sicherheitsbehörden im Zuge solcher rechtsextremen Demonstrationen besser schützen?