Steffen Zillich

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren von der Koalition! Da scheint es Querelen zu geben, oder? Das ist ja schon ein bisschen merkwürdig, [Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] wenn man selbst bei einem gemeinsamen Antrag sozusagen noch ins Kleinliche gehen muss, aber von mir aus! [Zuruf von Vasili Franco (GRÜNE)] Natürlich ist es absolut sinnvoll, dass man sich um die Low-hanging Fruits kümmert. Natürlich ist es absolut sinnvoll, dass man Energiesparlampen oder LED-Lampen überall dort verwendet, wo es irgendwie geht. Natürlich ist es sinnvoll, dass man Heizungssteuerungen energiesparend so schnell umbaut, wie es in irgendeiner Form geht. Die spannende Frage ist nur: Wozu braucht man da einen Antrag? [Beifall von Carsten Schatz (LINKE)] Mein Diskussionsstand mit der BIM ist, die machen das so schnell, wie es geht. Wenn Sie da andere Erkenntnisse haben, finde ich das hochinteressant. Deswegen werden wir diesen Antrag sehr intensiv im Hauptausschuss bereden, denn ich will natürlich wissen, was da passiert und was da nicht passiert, warum etwas nicht so schnell passiert und wo denn die Hemmnisse sind, [Zurufe von der CDU] denn selbstverständlich müssen diese Low-hanging Fruits so schnell wie möglich tatsächlich auch geerntet werden, und wenn wir da ein Problem haben, dann sollten wir dieses Problem beheben. Wir haben ja demnächst Haushaltsberatungen, wo genau das umgesetzt werden muss. [Beifall bei der LINKEN] Natürlich geht es dabei auch um smarte Steuerungssysteme, sicherlich nicht nur von einem Anbieter, wie der Antrag den Eindruck erweckt – das finde ich dann auch ein bisschen merkwürdig –; aber von mir aus. Und natürlich wollen wir dabei auch die Themen Datenschutz und Datensicherheit angemessen würdigen. [Beifall bei der LINKEN] Sie schreiben ja auch, man muss das prüfen. – Selbstverständlich ist das notwendig. Insofern ist dieser Antrag ein bisschen ernüchternd für mich. Aber gut, man muss ja der Realität ins Auge sehen. Also wenn Sie der Auffassung sind, hier wird nicht genug getan, dann müssen wir natürlich genau hingucken, wie wir ausreichend tun können. Denn Low-hanging Fruits sind nun mal das, was am einfachsten abzuernten ist, und das müssen wir abernten. Vielen Dank für den Hinweis der Koalition! [Christian Gräff (CDU): Machen wir gerne für Sie! – Weitere Zurufe] Das werden wir mit dem Senat sehr intensiv diskutieren. [Beifall bei der LINKEN]