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Dennis Buchner

SPD 10.04.2025 Sitzungen 19/65

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgesehen ist jetzt eine sofortige Abstimmung. Wer also den Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/2354 annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Gegenstimmen? – Das sind alle anderen Fraktionen und der fraktionslose Abgeordnete. Enthaltungen kann es entsprechend nicht geben, und der Antrag ist damit abgelehnt. Tagesordnungspunkt 46 steht auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 47: Einbau von effizienter Heiztechnologie umsetzen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD Drucksache 19/2358 In der Beratung beginnt die SPD-Fraktion und das mit der Kollegin Vierecke.

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