Mirjam Golm

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir über Gewaltprävention sprechen, sprechen wir immer über den Schutz von Menschenleben. Wir sprechen über die Verantwortung, die wir als Politik gegenüber unseren Kindern haben. Denn Kinder sind immer mitbetroffen, wenn es um häusliche Gewalt geht. [Beifall von Sebahat Atli (SPD) und Sebastian Schlüsselburg (SPD)] Sie hören, sie sehen, sie erleben. Genau deshalb ist es unsere Aufgabe, ihnen frühzeitig zur Seite zu stehen mit Angeboten, die sie stärken, aufklären und schützen und die möglichst verhindern, dass sie zu Opfern oder zu Tätern werden. [Beifall bei der SPD und der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN] Prävention kann nicht erst im Jugendstrafrecht beginnen, sie muss in der Schule beginnen und im besten Fall noch viel früher. Bildung ist ein entscheidender Hebel, um Gewalt zu verhindern, bevor sie passiert. Deshalb ist es richtig und vor allem ganz notwendig, dass es Präventionsprojekte gegen häusliche Gewalt und jegliche Form von Gewalt an Schulen gibt. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN – Beifall von Dr. Bahar Haghanipour (GRÜNE)] Genau ein solches Projekt ist das BIG Präventionsprojekt. Ein Projekt, das in Berliner Schulen, bei den Kindern, bei den Lehrkräften und bei den Eltern ansetzt und aufzeigt: Gewalt hat keinen Platz, nicht zu Hause, nicht in der Schule, nirgendwo. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN – Beifall von Dr. Bahar Haghanipour (GRÜNE)] Ich möchte an dieser Stelle auch der Senatorin Iris Spranger danken, dass sie sofort gehandelt und Verantwortung übernommen hat, als die Finanzierung des Projekts infrage stand. Ich will auch betonen, dass Präventionsarbeit überhaupt nicht freiwillig ist. Die Istanbul-Konvention verpflichtet uns dazu. Wir als SPD stehen ganz klar zu dieser Verpflichtung. [Beifall bei der SPD und der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN] Für uns ist klar: Gewaltprävention ist ein Querschnittsthema und weit mehr als die Bereitstellung von Schutzplätzen. Die Istanbul-Konvention muss von allen Senatsverwaltungen umgesetzt werden. Auch die Senatsverwaltung für Bildung steht hier in der Pflicht, ihren Beitrag zu leisten. [Beifall von Dr. Bahar Haghanipour (GRÜNE)] Gewaltschutz darf nicht vom Ressort abhängen. Er muss gemeinsam gedacht und verantwortungsvoll umgesetzt werden. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN]