Martin Trefzer

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Grasse! Sie haben sich einen denkbar ungeeigneten Tagesordnungspunkt für Ihre Abschiedsrede ausgesucht. Wir reden hier über einen wirklich schwachen Antrag, mit heißer Nadel gestrickt, völlig undurchdacht und so unnötig wie ein Kropf. [Beifall bei der AfD] Ich glaube, Herr Haustein weiß eigentlich selbst nur zu gut, dass dieser Antrag nicht wirklich der große Wurf ist. Denn alles, wozu der Text den Senat auffordert, wird von der Senatsverwaltung nach eigener Auskunft bereits abgearbeitet. Aber ganz offensichtlich trauen Sie Ihrer eigenen Verwaltung nicht über den Weg. Sie haben im Ausschuss zwar gesagt, dass der Antrag keinesfalls daher rühre, dass Sie der Verwaltung nicht trauen würden. Aber dass dieser Verdacht überhaupt im Raum stand, sagt eigentlich alles. Gedacht ist das Ganze möglicherweise als Schaufensterantrag, um den Eindruck zu erwecken, als gehe das, was aktuell im Rahmen der Engagementstrategie vorbereitet wird, auf Ihre Initiative zurück. Aber in der Wirkung ist es ein einziger Misstrauensantrag gegen Ihren eigenen Staatssekretär. Darüber hinaus ist der Antrag auch viel zu unkonkret, um etwa zusätzliche Aspekte in der Debatte zu benennen. – Soweit dazu. Alles andere wurde bereits in der ersten Lesung gesagt. Lieber Herr Grasse! Ich erlaube mir noch ein paar Worte zum Abschied an Sie persönlich. Sie haben sich in den letzten Jahren mit Verve gegen den grassierenden Antisemitismus an den Hochschulen eingesetzt. Das verdient Anerkennung, wenn Sie sich auch mit Ihrer Forderung nach einem Rücktritt von TU-Präsidentin Geraldine Rauch leider nicht durchsetzen konnten. Mit was Sie vor allem in Erinnerung bleiben werden, sind die 24-Stunden-Bibliotheken. Am 4. Mai geht es jetzt los. Allerdings ist Ihr Projekt ungefähr genauso überflüssig wie der vorliegende Antrag. [Beifall und Heiterkeit bei der AfD] Ich hätte mir wirklich gewünscht, dass Sie Ihre Energie und Ihr Herzblut vielleicht stärker in den Erhalt und die Verteidigung der Wissenschaftsfreiheit in unseren Hochschulen gesteckt hätten, gerade in der Zeit Ihrer Regierungsbeteiligung in den letzten zwei Jahren. Davon war leider wenig zu spüren. Aber vielleicht haben Sie sich das für den Bundestag aufgespart. Ich wünsche Ihnen auf Ihrem weiteren Lebensweg jedenfalls alles Gute! Glück auf! Man sieht sich an anderer Stelle. [Beifall bei der AfD]