Sven Meyer

Ja, das ist tatsächlich schwer zu sagen. Hier waren 100 Millionen Euro genannt worden. In der Arbeitsgruppe wurden tatsächlich auch 100 Millionen Euro genannt, die Zahl steht drin. Anschließend haben wir, habe ich eine Anfrage eingebracht, dabei kamen ganz andere Zahlen heraus. Da kamen tatsächlich einmal 40 Millionen Euro, einmal 25 Millionen Euro bei Vivantes raus. Ich habe keine Ahnung. Wir haben unterschiedliche Zahlen, die sind tatsächlich nicht zu verifizieren. Man muss wirklich sagen, die Arbeitsgruppe dort bringt keine richtigen Zahlen. [Zuruf von Carsten Schatz (LINKE)] Da muss tatsächlich klar adressiert sein, wir brauchen diese Zahlen. Dort wurde nicht sorgfältig gearbeitet. Genau dasselbe auch die Rahmenbedingungen, vieles in dieser Arbeitsgruppe steht nach wie vor unter dem Vorbehalt „ist noch zu prüfen“, „muss noch geprüft werden“. Da muss nachgearbeitet werden. Das Schlimme ist: Jetzt haben wir ein Jahr verloren. Das ist nicht akzeptabel. Da müssen wir ran. [Beifall bei der SPD und den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] Bei Vivantes wurde der Weg immerhin teilweise beschritten und aufgezeigt, wie eine Integration fortgeführt werden kann. Das muss jetzt auch auf die Charité übertragen werden. Hier brauchen wir endlich ernste und richtige Schritte. Ein Überweisungsantrag in die Fachausschüsse, in denen wir beraten können, wie die nächsten konkreten Schritte aussehen können und müssen, wo der Senat anzuhören ist, ist daher richtig. Und nochmals am Ende: Vielen Dank an alle Mitarbeitenden in den Servicegruppen! – Danke schön! [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN – Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE): Eine richtige Oppositionsrede!]