Melanie Kühnemann-Grunow

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 8. Mai feiern wir den 80. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus. Ich freue mich, dass wir diesen Tag dieses Jahr mit einem Feiertag begehen. In gleichem Maße begrüße ich die Errichtung des von der Bundesregierung und dem Bundestag geplanten Deutsch-Polnischen Hauses mit einem Gedenkort für die Opfer der deutschen Besatzungsmacht in Polen von 1939 bis 1945. Es ist schon viel gesagt worden zu den Plänen, die hier stehen. Angesichts des Ausmaßes der während der deutschen Besatzung und Gewaltherrschaft in Polen begangenen Verbrechen ist es längst überfällig und von entscheidender Bedeutung, dass ein würdiger Gedenkort an zentraler Stelle in Berlin geschaffen wird. Selbstverständlich ist das Projekt ein überparteiliches, aber dennoch – Heiko Maas ist hier schon gerade genannt worden – möchte ich noch einmal meinen Dank äußern, und zwar einmal dem Vorsitzenden des Deutschen Polen-Instituts, Heiko Maas, gegenüber, und dann noch Dietmar Nietan, der in seiner Funktion als Polen-Beauftragter der Bundesregierung einen ganz wesentlichen Beitrag zum Vorantreiben dieses Projektes geleistet hat. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU, den GRÜNEN und der LINKEN] Worum geht es im Detail? – Drei Säulen werden in Zukunft das konzeptionelle Fundament des Deutsch-Polnischen Hauses bilden: Gedenken, Begegnen und Verstehen. Zum Gedenken: Ein zeitgemäßes Denkmal wird die zentrale Komponente dieses Deutsch-Polnischen Hauses im öffentlichen Raum darstellen. Das Gedenken an alle Opfer der deutschen Besatzung Polens von 1939 bis 1945 wird damit 86 Jahre – ich hoffe, wir sind schnell – nach dem deutschen Überfall auf Polen endlich prominent im Herzen Berlins verankert. Das Haus wird verschiedene Arten der Teilhabe an Gedenkakten und Veranstaltungen sowie individuelles Gedenken ermöglichen. Es wird aber auch ein Ort der Begegnung sein. Ich freue mich, dass vor allen Dingen in diesem Haus Begegnungen ermöglicht werden. Ich empfehle sehr, sich das Projekt auf der Homepage einmal anzusehen. Dort kann man das reiche Bildungsprogramm einsehen, das sich schon heute insbesondere an Menschen aller Generationen aus Deutschland und Polen wendet und historisches Wissen und Kompetenzen, um Gegenwart und Zukunft in einem gemeinsamen Europa zu gestalten, vermittelt. Vorträge, Tagungen, kulturelle Veranstaltungen werden das Haus in Zukunft zu einem lebendigen Ort der Begegnung und Auseinandersetzung mit Polen und Deutschland im Herzen der deutschen Hauptstadt machen. Das Deutsch-Polnische Haus wird somit in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Polen-Institut über seinen Standort in Berlin hinaus tätig sein und zur Vernetzung beitragen. Ein Denkmal allein vermag aber weder, die komplexe Geschichte der deutschen Besatzung Polens in den Jahren von 1939 bis 1945 zu erklären, noch vermittelt es Wissen über die Opfer. Deshalb werden Dauerausstellungen und Wechselausstellungen ermöglicht. Da werden wir erfahren, wer die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges waren, was für eine Kultur – Susanna Kahlefeld hat es gerade schon erwähnt – zerstört werden sollte und wer die Menschen waren, die vor allen Dingen diese Kultur lebten und sie gestalteten. Das Deutsch-Polnische Haus eröffnete Räume, diese Menschen als handelnde Akteurinnen und Akteure kennen zu lernen. Es ist wichtig zu wissen, wer unsere Nachbarn sind. Wir können die Bedeutung der Nachbarschaft unserer beiden Länder nur begreifen, wenn wir die gemeinsame Deutsch-Polnische Verflechtungsgeschichte verstehen. Ich habe übrigens eine polnische Großmutter; ich glaube, das ist recht typisch für jemanden, der in Berlin geboren ist. Wir können diese gemeinsame Verflechtungsgeschichte nur verstehen, wenn wir voneinander wissen. Der Zweite Weltkrieg und die ungeheure Brutalität der deutschen Besatzung Polens sind das zentrale Ereignis, das bis heute einen Bezugspunkt in den deutschpolnischen Beziehungen darstellt. Wie tief der Schmerz bei den Polinnen und Polen bis heute ist, merken wir häufig erst dann, wenn sie uns mit Distanz oder zum Teil auch mit Ablehnung begegnen, weil sie einfach vermissen, dass wir das Leid, das wir da angetan haben, aufarbeiten. Dieses Deutsch-Polnische Haus ist ein großer Schritt zu diesem Verstehen. [Beifall von Linda Vierecke (SPD)] Es wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen, das ist hier schon angeklungen. Man kann auch kritisieren, dass wir diesen Antrag jetzt mit Dringlichkeit einbringen. [Zuruf von Carsten Ubbelohde (AfD)] Ich will aber allen noch einmal sagen: Das polnische Volk wartet seit vielen Jahren auf ein entsprechendes Zeichen der deutschen Seite, und genau das soll es sein. Durch die Errichtung dieses jetzt temporären Denkmals an jenem symbolträchtigen Ort – es ist ja hier schon angeklungen, der Ort der Kroll-Oper soll es werden – wird der Opfer zumindest in angemessener Weise gedacht. Wir legen zugleich den Grundstein für eine dauerhafte Auseinandersetzung mit unserer gemeinsamen Geschichte. In diesem Sinne versteht auch das Abgeordnetenhaus die Errichtung und Eröffnung dieses temporären Denkmals als ein wichtiges Bekenntnis Berlins, als Zeichen der gelebten Erinnerung und als bedeutenden Schritt hin zu einer gemeinsamen, zukunftsorientierten deutsch-polnischen Zusammenarbeit, einer deutsch-polnischen Freundschaft. In diesem Sinne freuen wir uns, wenn Sie diesem Antrag zustimmen, –