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Steffen Zillich

LINKE 10.04.2025 Sitzungen 19/65

Vielen Dank! – Herr Finanzsenator! Inwieweit halten Sie es denn für gerechtfertigt, dass der Grundsteuerwert aufgrund einer Bodenwertclusterzuordnung ermittelt worden ist, die Nutzungen unterstellt, die auf diesen Grundstücken weder stattfinden noch geplant oder gestattet sind? Inwieweit sind solche Fallkonstellationen Gegenstand der Prüfliste, die der Senat selbst mit den Finanzämtern verabredet hat und mit der eigenständige Überprüfungen stattfinden sollen? [Beifall von Dennis Buchner (SPD)]

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