Dennis Buchner
Vielen Dank! – Die Fragestunde ist damit für heute beendet! Ich freue mich, heute noch einmal Dienstkräfte der Polizeiakademie als Gäste im Parlament begrüßen zu dürfen. – Schön, dass Sie da sind! Viel Erfolg für Ihre Ausbildung! [Allgemeiner Beifall] Ich rufe auf lfd. Nr. 3: „Bauwende für Berlin – ökologisch und sozial“ Mitteilung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen vom 17. März 2025 Drucksache 19/2307 zur Volksinitiative gemäß Artikel 61 Absatz 1 der Verfassung von Berlin Drucksache 19/2100 hierzu: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke auf Annahme einer Entschließung Drucksache 19/2332 und Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD auf Annahme einer Entschließung Drucksache 19/2333 Die Entschließungsanträge liegen Ihnen als Tischvorlage vor. Die Anhörung der Vertrauenspersonen der Volksinitiative ist in einer gemeinsamen Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, des Ausschusses für Arbeit und Soziales und des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz erfolgt. Wir kommen nun zu der nach dem Abstimmungsgesetz vorgesehenen Aussprache im Plenum. Für die Besprechung steht den Fraktionen jeweils eine Redezeit von fünf Minuten zur Verfügung. Es beginnt die Fraktion der CDU, und zwar der Kollege Gräff.
