Dennis Buchner

Bitte sehr, Frau Senatorin Günther-Wünsch! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Krüger! Dann führe ich doch noch mal aus, das, was bisher nicht gewünscht war, was wir im Bildungsausschuss schon sehr ausführlich besprochen haben: Wir haben dieses Jahr die Situation, dass zum einen ganz regulär im Dreijahrestakt das Bonusprogramm ausläuft, das ist immer mit den Haushaltsjahren, nicht mit den Schuljahren, das ist einfach der Landeshaushaltsordnung geschuldet. Gleichzeitig erfolgte die Überarbeitung der Schultypisierung, die – wie in den Jahren zuvor – auch die Grundlage für das Bonusprogramm ist. Das heißt, wir haben Schulen, die haben sich zum einen aufgrund ihrer eigenen Schulentwicklung weiterentwickelt und verlassen das Bonusprogramm. Wir haben aber auch Schulen, die haben sich aufgrund der Schultypisierung aus dem Bonusprogramm heraus entwickelt, weil sie nicht mehr in die Schultypisierungsstufen hineinfallen, die notwendig sind, um ins Bonusprogramm aufgenommen zu werden. [Zuruf von Steffen Zillich (LINKE)] Das dritte, übergeordnete Thema ist, dass wir eine Flexibilisierung der Budgetmittel für die Schulen haben. Das heißt, Sie haben das im Parlament ja auch alle beschlossen, wofür ich Ihnen, aber insbesondere die Praktiker draußen an unseren 800 Schulen sehr dankbar sind, es ermöglicht wird, dass die bisher sehr vielfältigen und sehr unterschiedlichen Budgettöpfe, die unsere 800 öffentlichen Schulen haben, nunmehr zusammengeführt werden. Da das im Dezember zwar sehr wünschenswert, aber doch sehr kurzfristig passiert ist, sind wir momentan in der Situation, das technisch zu ermöglichen und geben deshalb für den Übergangszeitraum Teilbudgets aus. Das bedeutet auch, dass es zu Überlappungen kommt innerhalb der Flexibilisierung, aber auch beim Austritt von Schulen und Eintritt von Schulen in das Bonusprogramm, was die unterschiedlichen Höhen mit sich bringt. Die Höhen kommen auch zustande durch die Schultypisierung und die Mittel, die da ausgereicht werden, sodass, das haben Sie vollkommen richtig dargestellt, es einzelne Schulen gibt, die zwar weiterhin im Bonusprogramm sind, aber weniger Mittel erreichen. Deshalb sagen wir ganz klar: Es sind aber auch gleichzeitig Schulen dabei, auch nicht alle, die im Startchancen-Programm mit ausgewählt sind, sodass das keine Sparmaßnahme ist, sondern dass wir den Schulen sagen: Das sind die Notwendigkeiten, die der Systematik des Bonusprogramms unterliegen. – Aber einzelne Schulen haben zusätzlich die Möglichkeit, eventuell jetzt weniger Mittel durch zusätzliche Mittel aus dem Startchancen-Programm auszugleichen, sodass das keine Sparmaßnahmen sind, sondern tatsächlich der Überlappung verschiedener Situationen und Programme geschuldet ist.