Dennis Buchner

Bitte schön, Frau Senatorin Günther-Wünsch! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Dr. Haghanipour! Das, was ich vorhin sagte, wiederhole ich gerne: BIG war nicht das einzige Projekt, das der Gewaltprävention dient und das die Bildungsverwaltung vorhält, um tatsächlich im Bildungsbereich, in Jugendfreizeiteinrichtungen, Familienzentren Angebote zu machen im Sinne der Gewaltprävention. Das Thema häusliche Gewalt wird aber auch nicht ausschließlich – und so hat es ja auch Senatorin Kiziltepe gesagt – über die Bildungsverwaltung gestützt, finanziert oder protektiert. Deshalb kann ich nur sagen, selbstverständlich haben wir weitere Projekte, mit denen wir der Verpflichtung, der Verantwortung und damit auch der Prävention, die im Zusammenhang mit der Istanbul-Konvention steht, gerecht werden. Gleichzeitig – Sie sprechen von Aufwüchsen, Frau Dr. Haghanipour – möchte ich eines noch mal ganz deutlich sagen; da ist die Bildungsverwaltung übrigens nicht alleine, das betrifft alle Verwaltungen, auch Sozialverwaltung, Kulturverwaltung und alle, wie sie hier im Raum sind: Wir werden im nächsten Doppelhaushalt 2026/27 keine Aufwüchse generieren können. Wir haben einen geringeren Eckwert als aktuell zur Verfügung. Das heißt, ich werde weitere Entscheidungen treffen müssen, wie ich die finanziellen Ressourcen für die Bildungsverwaltung verteile. In jeglichen Zusammenhängen von Aufwüchsen für einzelne Projekte zu sprechen, bedeutet, für andere Projekte weitere Kürzungen vorzunehmen. Das sagen die Finanzen und die Ressourcen – Sie alle kennen auch den Eckwertebeschluss, der im Senat vorgestellt worden ist – ganz deutlich, sodass ich immer ganz sensibel zumindest damit kommuniziere, wo wir tatsächlich von Aufwüchsen sprechen. Gleichwohl ich Ihre Einschätzung teile, dass das Thema häusliche Gewalt ein sehr virulentes in dieser Stadt ist, wiederhole ich mich: Es ist nicht alleine die Aufgabe der Bildungsverwaltung, dieses zu meistern. – Vielen Dank!