Dennis Buchner

Frau Senatorin Günther-Wünsch beantwortet das. Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Dr. Haghanipour! Alle unsere Träger, das möchte ich einmal ganz klar sagen, sind bereits im Dezember letzten Jahres darüber informiert worden, dass ihnen gegebenenfalls weitere Kürzungen bevorstehen. Mit dem Ausreichen von Vorschussbescheiden, die ausschließlich für das erste Quartal rausgegangen sind, nämlich bis zum 31. März, sind alle Zuwendungsempfänger darüber informiert worden, dass sie de facto gekürzt beziehungsweise auch vollständig eingestellt werden könnten nach dem 31. März. Das sage ich deshalb, weil hier immer suggeriert wird, dass mit den Trägern seit Ende letzten Jahres, als dieses Parlament den Dritten Nachtragshaushalt beschlossen hat, nicht gesprochen worden wäre. Das ist de facto nicht der Fall. Mit den Zuwendungsempfängern, die jetzt nach dem 31. März entweder von weiteren Kürzungen beziehungsweise kompletten Kürzungen betroffen sind, ist sehr wohl im Vorfeld gesprochen worden. Alle Abteilungen haben mit ihren Referatsleitungen, Sachbearbeitern, die auch in den letzten Jahren zuständig waren für die jeweiligen Zuwendungsempfänger, sowohl telefoniert, dann sind E-Mails rausgegangen und selbstverständlich ist auch auf dem postalischen Weg der jeweilige Zuwendungsempfänger, damit das auch rechtlich seine Form hat, informiert worden. Und ja, gerade dort, wo wir nur Teilkürzungen vorgenommen haben, Frau Dr. Haghanipour, sprechen wir mit den Zuwendungsempfängern, was das bedeutet sowohl in der Angebotsdichte als auch gegebenenfalls für einzelne Projekte. Das sind aber sehr individuelle Gespräche und Entscheidungen. Aber um Ihre Frage zu beantworten – auch wenn mir gerade keiner zuhört –: Wir haben mit allen Zuwendungsempfängern, in dem Fall dann auch mit BIG, gesprochen. – Vielen Dank!