Ute Bonde

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Kapek! Gerne beantworte ich die Frage. Die BVG hat einen Rahmenvertrag ausgeschrieben, der ein gewisses Potenzial beinhaltet, aber in dem Vertrag ist eine Mindestabnahmemenge und eine weitere Option geregelt. Die Mindestabnahmemenge wird natürlich gezogen, und insofern kann überhaupt nicht davon gesprochen werden, dass irgendwelche U-Bahn-Wagen-Beschaffungen gecancelt worden sind. Das ist einfach der falsche Terminus. Dagegen verwahre nicht nur ich mich, sondern ich tue es gleichzeitig im Namen der BVG. Das ist der erste Punkt. Der zweite Punkt zu Ihrer Frage der S-Bahn: Wir unterliegen dem europäischen und deutschen Vergaberecht, und insofern werde ich mich ganz bestimmt nicht dazu äußern, ob und wer gegebenenfalls dieses Ausschreibungsverfahren gewinnen wird. Mehr habe ich dazu nicht hinzufügen. Frau Kapek, ich freue mich aber, wenn Sie auch das europäische und deutsche Vergaberecht beachten. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Beifall von Tino Schopf (SPD) – Zuruf von Antje Kapek (GRÜNE)]