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Melanie Kühnemann-Grunow

SPD 23.05.2024 Sitzungen 19/48

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist jetzt schon unglaublich viel über die B.L.O.-Ateliers gesagt worden, aber ich will trotzdem noch mal den Standort aus der Perspektive der SPD politisch einordnen. Stadtgesellschaftliche Initiativen haben dann einen öffentlichen Wert, wenn sie zum Beispiel in den Kiez, in die Stadt oder sogar international wirken. Das alles ist bei den B.L.O.-Ateliers der Fall. Sie verdienen daher die Ankerkennung und die Unterstützung der öffentlichen Hand. Dass wir die Räume, die wir verlieren, kaum ersetzen können, darauf ist die Kollegin Billig schon eingegangen. Wir geben unglaublich viel Geld dafür aus, dass wir Atelierräume schaffen, dass wir Räume für künstlerische Produktion schaffen. Hier haben wir ein wirklich gewachsenes Projekt, das es unbedingt zu erhalten gilt. Das Projekt in der Lichtenberger Kaskelstraße erhält im Übrigen keine finanziellen Zuwendungen aus dem Berliner Haushalt. Das freiwillige Engagement der Akteure vor Ort hat in den letzten 20 Jahren über 100 Künstlerinnen und Künstlern eine künstlerische Existenz am Standort, ein Artist-in-Residence-Programm, eine gedenkpolitische Initiative, Naturräume und unzählige Veranstaltungen und soziale Begegnungen in der Nachbarschaft ermöglicht. Aus kulturpolitischer Perspektive stellen die B.L.O.-Ateliers eine Art Nagelprobe dar, denn wir haben nach wie vor einen eklatanten Mangel an Ateliers, Arbeits-, Probe- und Präsentationsräumen in der Stadt. Wir brauchen Initiativen in Berlin, die Möglichkeiten finden, um diesen Mangel abzufedern. [Beifall von Daniela Billig (GRÜNE) und Werner Graf (GRÜNE)] Solche Projekte stehen darum nicht nur für sich. Sie müssen Blaupause für andere Künstlergemeinschaften sein, und sie sollen ein Vorbild sein für unsere Landeseinrichtungen und unsere Landesprogramme, wenn es darum geht, Flächen für die künstlerische Arbeit zu erschließen und zu erhalten, denn Aufwand und Wirkung bei der Erschließung müssen in einem guten Verhältnis stehen. Wir wissen doch, dass nicht jeder Standort für die kulturelle Nutzung geeignet ist – ich will nur noch mal auf die Revision der Liste der SODA-Kulturimmobilien hinweisen. Im Fall der B.L.O.-Ateliers haben wir es mit einer Zwischennutzung zu tun, die verstetigt gehört, weil keine anderen Nutzungserfordernisse am Standort bekannt sind, aber dafür eine Mischung aus Gebäuden und Freiflächen gegeben ist, die künstlerische Arbeit und soziale Begegnung in Nachbarschaft und Stadt verbindet. Alle Lichtenbergerinnen und Lichtenberger können davon ein Lied singen. Ich bin darum zuversichtlich, dass es auch bei dem Eigentümer, der Deutschen Bahn, Einsehen für die Bedeutung des Projekts gibt. Sowohl bei den Uferhallen als auch heute bei den B.L.O.-Ateliers reden wir darum über kulturelle Daseinsvorsorge an sich. Wir sind auf den Schulterschluss der Kulturschaffenden mit Politik und Verwaltung angewiesen. Daher unterstützen wir den Senat – mein Kollege Robbin Juhnke hat ja eben schon dem Senator gedankt und auch dem Regierenden Bürgermeister – und Joe Chialo in seinen Bemühungen. Wir untermauern heute seinen politischen Auftrag, auf allen Ebenen um Räume für die Kunst zu kämpfen. Und das tut er. [Vereinzelter Beifall bei der CDU – Beifall von Daniela Billig (GRÜNE), Werner Graf (GRÜNE) und Bettina Jarasch (GRÜNE)] Wir sollten daher die Beratung im Ausschuss schnell aufnehmen, und wir sollten dazu einen gemeinsamen Beschluss fassen, der sich über die Grenzen unserer Parteien und Fraktionen hinausbewegt. Manchmal muss man sich aufeinander zubewegen und einen Schulterschluss wagen, dann ist man auch ein bisschen stärker – für mehr Arbeitsräume, für die Rettung und Sicherung von Kulturorten und für die Unterstützung stadtgesellschaftlicher Akteurinnen und Akteure, für die kulturelle Daseinsvorsorge. Das werden wir alles miteinander im Ausschuss besprechen. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD und den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der CDU und der LINKEN]

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