Dr. Bahar Haghanipour
Ich habe Sie nicht verstanden, aber ich werde gerne im Protokoll nachschauen, was Sie gesagt haben. [Karsten Woldeit (AfD): „Zur Sache“!] Sie kennen ja die Geschäftsordnung auch. Falls es Irritationen gibt, wenn sich jemand für eine Zwischenfrage eindrückt, das aber sehr spät stattfindet, dann ist das manchmal nicht möglich. Das ist hier in jeder Plenarsitzung der Fall. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgesehen ist eine sofortige Abstimmung. Wer also den Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/1659 – „75 Jahre Grundgesetz: Einigkeit und Recht und Freiheit auch für künftige Generationen bewahren!“ – annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sehe ich bei der AfD-Fraktion. Gibt es Gegenstimmen? – Das sehe ich bei sämtlichen weiteren Fraktionen. Ich frage noch nach Enthaltungen. – Die sehe ich nicht. Damit ist der Antrag abgelehnt. Tagesordnungspunkt 44 war Priorität der Fraktion der SPD unter der Nummer 4.4. Tagesordnungspunkt 45 war Priorität der Fraktion der CDU unter der Nummer 4.3. Ich rufe auf lfd. Nr. 46: Wiedererrichtung der Bauakademie Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD Drucksache 19/1665 In der Beratung beginnt die Fraktion der SPD. – Bitte schön, Herr Dr. Kollatz, Sie haben das Wort!
