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Sandra Khalatbari

CDU 23.05.2024 Sitzungen 19/48

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Schedlich! Selbstverständlich kommen wir gerne nach vorne. Wobei wir diese Thematik ja vielfältig und sehr oft im Bildungsausschuss besprochen haben. – Ich glaube, mit Blick auf unsere gemeinsamen Anträge, die zwar im Wortlaut sehr unterschiedlich sind, ist wichtig zu sagen: Ich möchte noch einmal betonen, dass wir als CDU-Fraktion das Wort Pflichtschuljahr schon sehr genau im Blick haben, haben aber natürlich auch den Bereich der Berufsbildungschancen als Unterpunkt in diesen Titel aufgenommen, weil es eben genau diese Berufschancen auch darstellt. Hinsichtlich der Fragen, die Sie gestellt haben, denke ich, ist es sehr ausweitend jetzt hier – wie wir das auch in den Fachausschüssen in der Regel machen – zu antworten, aber ich glaube, dass es sehr wichtig ist, den einzelnen Personen, die in diesen Schulen vor Ort sind, die letztendlich genau wissen müssen, wie es konkret weitergeht, das zu sagen. Das war auch Ihre Forderung, dass dies selbstverständlich auch vonseiten der Senatsbildungsverwaltung in entsprechenden Ausführungsvorschriften konkretisiert wird. Wir selbst sind ja mit der SPD-Fraktion im engen Austausch, wir haben mit den berufsbildenden Schulen sehr enge Kontakte. Von daher ist auch da der Wunsch zwar gegeben, dass es konkretisiert wird, aber an dieser Stelle befindet sich die Senatsbildungsverwaltung jetzt gerade. Das war auch mein Punkt, als ich gesagt habe, dass viele Dinge schon umgesetzt worden sind, dass viele Dinge sich auf dem Weg in der Planung der neuen Schulgesetznovelle befinden. – Das erst einmal vielleicht für heute, dass es reichen sollte! – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]

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