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Martin Trefzer

AfD 23.05.2024 Sitzungen 19/48

Ich komme mal zu einer Frage, die daran anschließt. Hält der Senat vor dem Hintergrund der auch weiteren antisemitisch motivierten Universitätsbesetzungen an seiner Position fest, dass im neu zu fassenden Ordnungsrecht nicht, wie in anderen Bundesländern üblich, der bestimmungsgemäße Betrieb der Hochschule als Ziel festzuschreiben sei? Das wäre nämlich ein Mittel, auch um dagegen vorzugehen.

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