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Dr. Bahar Haghanipour

18.01.2024 Sitzungen 19/41

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die AfD-Fraktion hat eine sofortige Abstimmung über ihren Antrag beantragt. Wer den Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/1397 also annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Vielen Dank! – Wer stimmt dagegen? – Das sind alle weiteren Fraktionen sowie der fraktionslose Abgeordnete Dr. King. – Wer enthält sich? – Das ist der fraktionslose Abgeordnete Brousek. – Damit ist der Antrag abgelehnt. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.5: Priorität der Fraktion der CDU Tagesordnungspunkt 43 Vorsorgeuntersuchungen U 10, U 11 und J 2 zu gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen der Krankenkassen machen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD Drucksache 19/1368 In der Beratung beginnt die Fraktion der CDU. – Bitte schön, Herr Kollege Zander, Sie haben das Wort!

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