Christian Gräff

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich kann es kurz machen: Wenn man anderer Auffassung ist, dann ist das gleich polemisch bei Ihnen. Sie haben doch in der Friedrichstraße – – [Zurufe von den GRÜNEN und der LINKEN: Ooh!] Wissen Sie, was Sie in der Friedrichstraße gemacht haben? – Ich will es – – [Zuruf von Katina Schubert (LINKE)] – Nein, weil es genau dazu gehört: Was hat möglicherweise der eine oder andere Investor zu machen, und was hat die öffentliche Hand zu machen? [Werner Graf (GRÜNE): Aha, das hat mit Signa zu tun! Genau!] Das Gericht hat Ihnen gesagt, dass Sie dazu kein Recht hatten; Sie haben rechtswidrig gehandelt! [Katina Schubert (LINKE): Was hat das mit Signa zu tun? – Weitere Zurufe von den GRÜNEN und der LINKEN] Das, was Sie eigentlich liefern sollten, nämlich mit den Einzelhändlern, mit den Eigentümern – ja, das tut weh! – zu sprechen, haben Sie nicht getan! Das wollten Sie nicht, weil Sie natürlich genau wussten, dass der Einzelhandel gegen so ein Provisorium, gegen ein paar Sperrmöbel in der Friedrichstraße ist. Deswegen haben Sie mit denen nicht gesprochen. Bis heute gibt es kein Marketingkonzept für die Friedrichstraße, das Sie versprochen haben unabhängig vom Umbau. Sie haben die Frage immer noch nicht beantwortet – – [Carsten Schatz (LINKE): Wer zum Thema nichts zu sagen hat, wechselt halt einfach das Thema!] – Ja, Sie können brüllen – – [Katina Schubert (LINKE): Peinlich! Total peinlich!] – Nehmen Sie es mir nicht übel, Frau Kollegin, aber ich glaube, die Linke hat dazu gar nichts mehr zu sagen – null, gar nichts. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD – Katina Schubert (LINKE): Das werden Sie gleich sehen!] Sie wollen einen staatlichen Warenhauskonzern, eine „HO“ oder einen „Konsum“; können Sie machen, wo auch immer Sie das machen, aber jedenfalls nicht in Berlin. [Zuruf von der LINKEN: Das hat mit Signa alles nichts zu tun! – Weitere Zurufe von den GRÜNEN und der LINKEN] Aber Sie haben in der Tat die Frage nicht beantwortet – und auch die haben sich wieder darum herumgemogelt –: Welche Zusagen hat das Land Berlin gemacht, und welche Zusagen haben private Eigentümer gemacht? Weil Sie immer Signa hervorheben: Sie haben übrigens auch gar nicht gesagt, dass das Verfahren von der Frage der Immobilienentwicklung und der Kauf- und Warenhäuser natürlich getrennt ist. [Lachen bei den GRÜNEN und der LINKEN] Sie reden hier auch die Kauf- und Warenhäuser insolvent, was sie nicht sind. [Anne Helm (LINKE): Man muss nur immer die Augen zumachen, dann passiert auch nichts!] Das machen Sie. Aber die Dinge, die jedenfalls ein Investor zu erfüllen hat, hat er bei den Kauf- und Warenhäusern erfüllt, [Anne Helm (LINKE): Unglaublich!] und die öffentliche Hand hat sich bisher daran gehalten, und sie wird sich auch weiter daran halten. Sie, und das habe ich bisher nicht gehört, haben in den letzten sechs Jahren nichts, aber auch gar nichts, zum Thema Aufenthaltsqualität und Umbau von Innenstädten beigetragen. Wir werden das in diesem Senat tun, da können Sie sicher sein! – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD – Katina Schubert (LINKE): Achten Sie mal auf den Titel der Aktuellen Stunde!]