Dennis Buchner

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die erste Lesung des Haushaltsgesetzes ist damit abgeschlossen. Die Bestätigung der Vorabüberweisung federführend an den Hauptausschuss und mitberatend in Bezug auf die jeweiligen Einzelpläne oder einzelne Kapitel an die Fachausschüsse ist bereits in der letzten Plenarsitzung erfolgt. Die Vorlage zur Kenntnisnahme mit der Finanzplanung wurde bereits an den Hauptausschuss überwiesen. Ich darf dann aufrufen lfd. Nr. 4.3: Priorität der Fraktion Die Linke Tagesordnungspunkt 35 Stadt behutsam weiterbauen – Nachverdichtung mit städtebaulicher Qualität und Partizipation Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 19/1096 Hier beginnt in der Beratung die Fraktion Die Linke, und zwar mit Kollegin Gennburg.