Kai Wegner

Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete! Das war bei dem Gespräch mit Herrn Klitschko kein Thema. [Zuruf von Marianne Burkert-Eulitz (GRÜNE)] Er hat es nicht angesprochen; nichtsdestotrotz weiß ich auch, dass Herr Klitschko mir im Mai 2023 einen Brief geschrieben hat – deswegen immer erst ausreden lassen! Da geht es tatsächlich um die bessere Versorgung von verwundeten ukrainischen Soldatinnen und Soldaten. Ich darf Ihnen sagen, ich habe mich selbstverständlich sofort darum gekümmert, als ich diesen Brief gelesen habe, und habe mich erst mal informiert, wie denn die Lage ist. Erstens ist die Lage wie folgt: Die verwundeten Soldatinnen und Soldaten, die nach Berlin kommen, werden selbstverständlich sofort versorgt. Hier wird keiner weggeschickt, der verwundet ist, sondern hier findet die Versorgung statt. Das ist sichergestellt, das wird auch so bleiben. Wo es in der Tat Probleme gab, Frau Abgeordnete, ist bei der Verzögerung der Kostenübernahme. Da gab es Probleme, da haben wir aber mit den zuständigen Stellen gesprochen, und wir haben das überprüfen lassen. Deswegen haben wir auch veranlasst, dass die zuständigen Jobcenter und die Sozialämter an einer Optimierung genau dieser Prozesse arbeiten. Das scheint zu funktionieren. [Zuruf von Marianne Burkert-Eulitz (GRÜNE)] Ich sage das in aller Vorsicht, weil ich glaube, dass es sonst für Bürgermeister Klitschko auch ein Thema in dem Gespräch gewesen wäre. Das scheint zu funktionieren; wir werden das aber weiter beobachten. Wenn Sie da andere Erkenntnisse haben, wäre ich Ihnen wirklich sehr dankbar für diese Erkenntnisse. Die würden wir gerne ausräumen, wegräumen, denn hier darf es zu keinen Verzögerungen kommen. Das ist mir ganz wichtig. Zu den Detailfragen, die Sie jetzt vielleicht noch hinterherschieben würden, verweise ich sehr gerne auf eine Antwort; Ihre Fraktion hat ja in der letzten Woche dem Abgeordnetenhaus eine Anfrage übersandt, und auf diese Schriftliche Anfrage hat die Senatsverwaltung für Soziales bereits geantwortet. Noch mal meine Bitte an Sie: Wenn Sie Erkenntnisse haben, dass da immer noch Störfeuer ist, dass das immer noch nicht richtig funktioniert – bitte gerne Hinweise! Ich will sicherstellen, dass es glattläuft und gut funktioniert. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD – Marianne Burkert-Eulitz (GRÜNE): Schauen Sie sich die Berichterstattung an! – Catherina Pieroth-Manelli (GRÜNE): Gucken Sie mal in den „Tagesspiegel“!]