Iris Spranger

Frau Präsidentin! Verehrte Frau Abgeordnete! Ich habe, ähnlich wie am Kottbusser Tor, sehr viele Mitteilungen von Bewohnerinnen und Bewohnern erhalten, die dort leben und die sich sehr wünschen, dass sie diesen Park wieder für das nutzen können, wofür er einmal angedacht war, [Beifall bei der AfD – Vereinzelter Beifall bei der CDU] nämlich für Freizeitgestaltung und Sport, dass man dort hineingehen und sich hinsetzen kann, ohne Angst haben zu müssen, angesprochen zu werden und so weiter. [Niklas Schrader (LINKE): Geht ja nicht, wenn er zu ist!] – Drehen Sie es doch nicht um! Was habe ich gesagt? – Ich habe schon mehrfach gesagt – wir haben das auch im Sicherheitsgipfel sehr klar diskutiert –, dass es nichts Ungewöhnliches ist, einen Park zu umzäunen. Das ist nichts Ungewöhnliches. Wir haben sehr viele Parks. Deshalb sage ich immer: Gucken Sie mal über Friedrichshain-Kreuzberg hinaus! Gucken Sie in andere Bezirke! Wir haben sehr viele Parks, die umzäunt sind. Da gibt es unterschiedliche Öffnungszeiten. [Niklas Schrader (LINKE): Welche denn? Der Treptower Park zum Beispiel nicht!] Ich habe klar gesagt – und das hat auch der Regierende mehrfach gesagt –: Wir werden umzäunen, dort Licht hineinbringen. Der Bezirk muss natürlich mitmachen, damit dort die städtebaulichen Dinge gemacht werden und so weiter. Und dann werden wir uns anschauen, wenn dort Ruhe eingezogen ist, welche Öffnungszeiten wir machen beziehungsweise wann wir wieder öffnen können. Sie sagen immer wieder: Der Park ist geschlossen. Aber ich will das nicht darauf reduzieren. Nein, der Park wird umfriedet und ist geöffnet. Wir werden ihn nur nachts für eine bestimmte Zeit schließen, und das so lange, bis dort Ruhe eingekehrt ist. [Zuruf von Elif Eralp (LINKE)] Ich hoffe sehr, dass auch mal die Abgeordneten in die Gärten der Welt gehen. Da ist wunderbar zu sehen, wie toll die Menschen dort zur Erholung hineingehen. [Elif Eralp (LINKE): Da zahlt man Geld!] Sie wollen das nicht. Dann sagen Sie das. Sie haben es jahrelang nicht gewollt, und Sie wollen auch heute nicht, dass der Park für die Allgemeinheit genutzt wird. Das finde ich sehr, sehr schade! – Danke schön! [Beifall bei der SPD, der CDU und der AfD – Zurufe von der LINKEN]