Harald Laatsch

Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren! Man muss sich ja fragen, warum Links-Grün hier Anträge stellt, die im Großen und Ganzen eigentlich längst Praxis sind, aber dazu komme ich später noch mal. Städtebauliche Wettbewerbe sind natürlich da sinnvoll, wo wir besondere Orte oder besondere Objekte planen, sie sind aber kein Selbstzweck. Sie kosten Zeit, und sie kosten Geld. Sie haben vorhin schon vorweggenommen, Herr Kollege Schwarze, dass sie Zeit kosten; darauf komme ich gleich noch mal zurück. Realisierende Wettbewerbe sind sogar verbindlich, das heißt, haben Sie so etwas angestoßen, kommen wir da nicht mehr raus, oder wir machen es so wie Herr Otto heute Morgen und stellen einfach infrage, was dabei herausgekommen ist. Und damit sind wir schon mitten im Thema, warum Sie solche Anträge stellen: Es geht letzten Endes um nichts anderes, als dass Sie das machen wollen, was Sie immer gemacht haben. Die letzten sechseinhalb Jahre, so lange wir hier im Parlament sind, ist es Ihr ganzes Ansinnen gewesen, mit Anträgen, mit Gesetzen, mit Verordnungen, mit allem Möglichen, was Sie gemacht haben – gerade Links-Grün hier hat nichts anderes im Sinn gehabt –, zu verschleppen, zu verschleppen und zu verschleppen, also mit allen Mitteln das Bauen und das Entwickeln hier in der Stadt zu verhindern. Genau darauf zielt auch dieser Antrag. Wir haben heute Morgen von Herrn Otto gehört, dass er jetzt den Jahn-Sportpark mit irgendwelchen fadenscheinigen Begründungen infrage stellt. Der Herr Senator hat begründet, warum das fadenscheinig ist, und es ist auch sehr glaubwürdig, Herr Otto, was er dazu gesagt hat. In diesem Sinne habe ich den Eindruck, dass Sie letzten Endes nichts anderes wollen – und die Erfahrung sagt mir, dass ich da ganz richtig liege –, [Beifall bei der AfD] als das Bauen zu verhindern. Was hat denn zum Beispiel damals die zuständige Kollegin Frau Klara Schedlich von den Grünen zum Jahn-Sportplatz gesagt? – Das Ergebnis „werden wir nicht hinnehmen“. Und was machen Sie? – Mit allen möglichen Tricks versuchen Sie, das Ergebnis zu drehen, und genau das ist auch Ihr Ansinnen mit dem Antrag, den Sie hier gestellt haben. Sie wollen das Bauen verzögern, Sie wollen es verkomplizieren, Sie wollen Zeit schinden, Sie wollen Probleme einbauen. Das ist Ihr Ziel. – Herzlichen Dank! [Beifall bei der AfD]