Catherina Pieroth-Manelli
Nein, danke! – Es wird den einzelnen Themen und der Vorbereitung auf mögliche Pandemien nicht gerecht, sie nur in einem Gremium zu behandeln. Wie können wir aber dennoch die Probleme und Sorgen der Menschen ernst nehmen und Learnings aus der Pandemie ziehen? – Indem wir zum Beispiel die betreffenden Themen an geeigneter Stelle wie den zugeordneten Fachausschüssen behandeln. Der Kollege Zander hat eben darauf hingewiesen, wie wir im Gesundheitsausschuss – es war der letzte – das Thema Long Covid und Post Vac diskutiert haben. Auch hier hat sich gezeigt, dass es der antragstellenden Fraktion weniger um konstruktive Analyse, Diskussion und Lösungsfindung geht als vielmehr um verzweifelte Versuche, nachträglich ihr Weltbild bestätigen zu wollen. Das können Sie alle im zugehörigen Ausschussprotokoll nachlesen. Wir hingegen stehen für eine differenzierte Aufarbeitung und fachlich fundierte Diskussion unter breiter Beteiligung in allen relevanten Gremien, [Zuruf von Martin Trefzer (AfD)] für ein nach vorn gerichtetes Krisenmanagement, für eine nach vorn gerichtete Kommunikation und für ein Zurückgewinnen von Vertrauen durch das Nachvornbringen von selbstbestimmtem Handeln. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Beifall von Bettina König (SPD) und Martin Matz (SPD)] Denn das sind wir den Berlinerinnen schuldig, besonders all jenen, die unter den psychosozialen Auswirkungen der Pandemie sehr gelitten haben, seien es Kinder und Jugendliche, An- und Zugehörige an ihren Belastungsgrenzen, Personal oder Ältere und in Pflege Befindliche, die nach wie vor unter Vereinsamung leiden. Sie alle verdienen Aufarbeitung. Ein zentraler Punkt – ich werde nicht müde, das zu wiederholen – sind hier die Angebote unserer Gesundheitsämter, die wieder in die Lage versetzt werden müssen, ihre Aufgaben der Prävention und Daseinsfürsorge erfüllen zu können; das heißt, mit dem Pakt für den ÖGD in einen starken öffentlichen Gesundheitsdienst zu investieren, kurz: das Geld vor allem in Personalentwicklung und Digitalisierung zu stecken. Unser Fazit ist: Aufarbeitung ja, unbedingt, aber politisch den Einzelthemen angemessen in den Fachausschüssen, zukunftsgerichtet durch die Förderung von Studien- und Forschungsprojekten und daran angepasste Maßnahmen in der Prävention und Daseinsvorsorge – und eben nicht als Showveranstaltung für eine profilierungssüchtige Partei. – Danke schön! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Beifall von Lars Düsterhöft (SPD) und Martin Matz (SPD)]
