Lars Bocian

Danke schön, Frau Präsidentin! – Ich kann aus diesem Antrag nichts Machbares herauslesen, aber ich kann zwischen den Zeilen etwas lesen: Wir haben es in den letzten sechs, sieben Jahren nicht auf die Reihe gekriegt! – steht da. Jetzt wollen Sie uns das Problem überhelfen, ohne zu sagen, wie das gehen soll. [Zuruf von der LINKEN: Doch!] Sie wissen aber, dass es so nicht geht, weil Sie selbst gescheitert sind. [Zuruf von der LINKEN: Haben Sie sich überhaupt mal mit dem Inhalt befasst?] Es gibt große Probleme nach einer Kommunalisierung mit Abwesenheit und Krankheit, davon steht nichts in Ihrem Antrag. Wer soll die Kontrolle der Reinigungsleistung übernehmen? Sollen das die Schulleitungen machen oder die Lehrer? [Katina Schubert (LINKE): Wer macht es denn jetzt?] Keiner der Bezirke, die das in ihren BVVen beschlossen haben, hat es bis jetzt umgesetzt. Vor drei Jahren wurde das schon einmal im Hauptausschuss beraten unter dem Vorgang rote Nummer 3466 C. Dort können Sie ganz genau nachlesen, dass das bis zu 260 Prozent Mehrkosten verursacht, [Katina Schubert (LINKE): Gute Arbeit ist teuer, stimmt!] circa 100 Millionen Euro pro Jahr. Wir schauen mal nach Düsseldorf. [Zuruf von der LINKEN: Düsseldorf?] Dort wurde kommunalisiert. Und was ist dort? – Wir haben dort Eltern mit Klobürsten in der Hand vor den Rathäusern und Demonstrationen, weil es eben nicht funktioniert. Wir werden an der AG Schulreinigung festhalten [Zuruf von Sebastian Schlüsselburg (LINKE)] und den begonnenen Prozess der Zielvereinbarung „Saubere Schulen“ zu Ende bringen. Wir werden uns dazu noch einmal im Ausschuss hören. – Recht schönen Dank! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]