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Dr. Bahar Haghanipour

15.06.2023 Sitzungen 19/32

Herr Senator Evers, bitte schön! Sie haben das Wort. Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank! – Zu den Bädern stehen jetzt ungewohnte Senatoren auf, aber tatsächlich geht es hier um eine Finanzierungsfrage und den Umstand, dass im Raum steht, wie angesichts der gestiegenen Kosten die Sanierungsmaßnahme, die überhaupt erst mit Unterstützung des Bundes und einer Beteiligung des Landes angeschoben und möglich gemacht werden konnte, gesichert werden kann. Insofern: Es ist bedauerlich, dass es nicht möglich war, das geplante Fertigstellungsdatum 2024 aufgrund dieser Entwicklungen, die mit Mehrkosten in Summe um die 7 Millionen Euro zu begründen waren, zu halten. Umso glücklicher stimmt es mich, im Ergebnis mitteilen zu können, dass aufgrund dessen, dass einerseits der Bund – was nicht zwingend der Fall ist – am ursprünglichen Modell der 50-prozentigen Kofinanzierung auch für den Mehrbedarf festhält und umgekehrt wir seitens meines Hauses alles tun werden, was wir im Rahmen der Möglichkeiten tun können, den landesseitigen Anteil von 50 Prozent ebenfalls sicherzustellen.

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