Melanie Kühnemann-Grunow

Herr Gläser! Niemand hat weggeschaut, niemand hat irgendetwas ignoriert! Im Gegenteil: Die Kontrollgremien wurden an bestimmten Stellen auch wissentlich und willentlich übergangen und eben auch fehlinformiert. [Ronald Gläser (AfD): Ach so?] Ich möchte aber noch ganz kurz die Gelegenheit nutzen, und etwas zu den Gebühren sagen: Ein staatsferner Journalismus, ein staatsferner öffentlich-rechtlicher Rundfunk, wie wir ihn in Deutschland haben, ist ein hohes Gut. [Lachen von Jeannette Auricht (AfD) – Zuruf von der AfD: Propaganda!] Es gibt viele Länder auf dieser Erde, die uns für diesen öffentlich-rechtlichen Rundfunk beneiden. Die Gebühren sind die Grundlage dafür, und es ist die Aufgabe der Politik, also dieses Hauses hier, auch diese Gebühren zu verteidigen. Wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk unter Kostendruck einbricht, haben Fake News, Hass, [Zuruf von der AfD: Wie bei Corona!] all das, was Ihre Partei im Netz so gerne hat, offene Türen und Tore, und dem wirken wir hier entgegen. Deswegen: Gebühren sind zur Finanzierung dieses Rundfunks unbedingt notwendig. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD, der CDU, den GRÜNEN und der LINKEN]