Jörg Stroedter

Nach meiner Auffassung ist das ein Einhalten – und auch die einzige Chance am Standort. Ihre Idee ist, zu prüfen, ob aufgegebene Standorte wie zum Beispiel das Kaufhaus in der Wilmersdorfer Straße als Genossenschaft gesichert werden können. Die Idee führt aber absolut in die Irre. So sehr ich die Idee von Genossenschaften grundsätzlich gut finde, so funktioniert sie an dieser Stelle nicht. Die Eigentümerin der Immobilie in Wilmersdorf hat den Mietvertrag der Galeria nicht verlängert, weil sie eigene Pläne hat. Deshalb muss man das auch zur Kenntnis nehmen. [Anne Helm (LINKE): Was ist mit der Müllerstraße?] Wir würden auch das gute Instrument einer Genossenschaft kaputtreden, wenn wir meinen, wir könnten es von Staatsseite einsetzen. [Zuruf von Steffen Zillich (LINKE)] Auch die Forderung der Linksfraktion, die Arbeit an den Bebauungsplänen für Karstadt Hermannplatz und Karstadt Kurfürstendamm mit sofortiger Wirkung einzustellen, ist kein Weg. Denn auch hier würden nur noch mehr Arbeitsplätze gefährdet werden. Wir wollen keinen weiteren wirtschaftlichen Schaden an den Standorten der Galeria Kaufhof hervorrufen und wollen keinen weiteren Verlust von Arbeitsplätzen. Weil das so ist, werden wir den vorliegenden Antrag natürlich intensiv im Wirtschaftsausschuss besprechen. Wir haben da die Federführung. Dort haben Sie die Möglichkeit, Ihre Ideen einzubringen. Ich sage Ihnen aber heute schon: In der Wirtschaft läuft es ein bisschen anders ab. Wenn Sie sich dort nicht in den Gesprächen mit den Unternehmen einigen und versuchen, Lösungen zu finden, dann werden Sie unter dem Strich Arbeitsplätze vernichten und keine gewinnen. Für unseren Standort und für das, was die Koalition sich vorgenommen hat, ist es wichtig, mehr Arbeitsplätze zu generieren und dafür zu sorgen, dass die Wirtschaft hier die Möglichkeit hat, Investitionen zu machen. Das ist mit bestimmten Partnern wie Signa nicht einfach, aber es ist unsere Aufgabe, das zu tätigen. [Anne Helm (LINKE): Aber er vernichtet Arbeitsplätze dort!] Ich glaube, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden unter dem Strich zufrieden sein, wenn wir uns dafür einsetzen. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD und der CDU – Zuruf von der LINKEN]