Jörg Stroedter

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich frage mich jetzt, nach den beiden Reden der Linken und der Grünen, bei allem Verständnis für die Kritik an Signa, ob Sie glauben, mit den Klassenkampfparolen auch nur einen einzigen Arbeitsplatz bei den Beschäftigten zu retten. [Zuruf von der LINKEN: Ja!] Das Gegenteil wird doch der Fall sein. Sie schädigen den Standort, und das finde ich sehr bedauerlich. [Beifall bei der SPD und der CDU – Beifall von Martin Trefzer (AfD)] Wir müssen den Berliner Einzelhandel in den Quartieren stärken, damit wir lebendige Stadtquartiere behalten. Darüber sind wir uns sicherlich alle hier im Raum einig. Ich gebe den Antragstellern recht, wenn sie in dem Antrag schreiben: Die Warenhäuser sind für die Kieze und Nachbarschaften wichtige Versorgungsstrukturen und Ankerpunkte. Auch die Standorte der Galeria Karstadt Kaufhof sind wichtig in den Quartieren. Deshalb finde ich es auch wichtig und richtig, auch Standorte in den Geschäftsstraßen zu entwickeln. Aber es geht auch darum, dass jeder Arbeitsplatz, der abgesichert werden kann, erhalten werden muss und bei erweiterter Nutzung auch neue Arbeitsplätze entstehen. Die letzten Jahre – auch das haben wir im Wirtschaftsausschuss diskutiert, lieber Kollege Damiano – waren für den Einzelhandel keine leichte Zeit. Die Schließungen und Restriktionen während der Pandemie haben dem Einzelhandel sehr geschadet. Das betrifft viele Geschäfte in vielen Branchen. Dazu kommt, dass immer mehr Menschen online einkaufen. Auch das macht den stationären Einzelhandel schwer.