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Christian Hochgrebe

11.05.2023 Sitzungen 19/30

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich danke Ihnen auch für diese Nachfrage. Ich hatte versucht, in meiner ersten Antwort schon deutlich zu machen, dass der Senat sehr stark, und zwar in jeder Hinsicht, deutlich macht, dass er hinter den Einsatzkräften von Polizei und Feuerwehr steht, dass wir uns vorgenommen haben, den Sanierungsstau in allen Wachen und Wehren in sehr erheblichem Maße zurückzuschrauben. Wir werden uns daran gebunden fühlen. Das hat auch Ausfluss im Koalitionsvertrag gefunden, gleichermaßen, wie das auch in den Haushaltsverhandlungen jetzt Berücksichtigung finden wird. Insofern seien Sie versichert, dass der bestehende Sanierungsbedarf, der ohne Zweifel gegeben ist, jetzt mit hoher Priorität und hoher Intensität angegangen werden wird. Dafür machen wir uns stark. [Beifall bei der CDU – Beifall von Raed Saleh (SPD)]

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