Christian Hochgrebe

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Ich danke Ihnen für die Frage, weil sie mir noch mal Gelegenheit gibt – auch das ist heute schon angeklungen –, deutlich zu machen, dass die Koalition und der Senat insbesondere großen Wert darauf legen, sich hinter die Sicherheitskräfte des Landes Berlin zu stellen, dass das natürlich auch Einklang bringt – der Kollege Evers wird mir da gerne zustimmen –, dass wir die Sicherheitsbehörden des Landes Berlin – dazu gehört nicht nur die Polizei, sondern auch die Feuerwehr – mit den erforderlichen finanziellen Mitteln ausstatten wollen und werden. Dazu gehört es auch, gute Arbeitsbedingungen zu schaffen. Dazu gehört es auch, insbesondere Sanitärräume zu sanieren. Die konkreten Berichterstattungen, die heute in den Medien der Springerpresse erschienen sind, sind deswegen erschienen, weil die Frau Innensenatorin Spranger und ich gemeinsam die konkrete Liegenschaft am Mauerpark, das ist der Abschnitt 15, am 30. April und am 1. Mai in Augenschein genommen haben. Wir waren am ganzen 1.-Mai-Wochenende, gemeinsam auch mit dem Herrn Regierenden Bürgermeister, unterwegs, um den Einsatzkräften der Polizei Berlin und der Berliner Feuerwehr deutlich zu machen, dass wir hinter ihnen stehen. Im Zuge dessen haben Frau Spranger und ich uns die konkret in Bezug genommenen sanitären Einrichtungen angeschaut und haben uns ein Bild davon gemacht. Ich kann Ihnen an dieser Stelle versichern, dass der Senat nicht nur an dieser Wache, sondern insgesamt dafür sorgen wird, dass möglicherweise bestehende Missstände so schnell wie möglich korrigiert und beseitigt werden.