Aferdita Suka

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Zu Recht ist dieses Jahr das Jahr, in dem sich diese rot-grünrote Koalition der Wertschätzung und Bedeutung der Gesundheitsberufe so stark wie nie zuvor angenommen hat. Wir haben als Koalition bereits in den Koalitionsverhandlungen und im Koalitionsvertrag den klaren Fokus auf die Fachkräfte- und Nachwuchssicherung im Gesundheitsbereich gelegt und setzen innerhalb einer relativ kurzen Zeit die Schulgeldfreiheit für dieses Schuljahr bereits praktisch um. [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] Mit der Abschaffung des Schulgeldes entlasten wir in großem Maß Auszubildende und deren Familien und steigern erheblich die Attraktivität der Gesundheitsberufe. Übrigens mussten in Berlin bis vor vier Jahren noch 2 200 Auszubildende Ausbildungsgebühren zahlen. Uns Grünen ist wichtig, dass mehr Auszubildende in Gesundheitsfachberufen erfolgreich einen Abschluss machen. Aus diesem Grund haben wir uns lange dafür eingesetzt, dass Ausbildung schulgeldfrei ist. Die Rückwirkung der Schulgeldfreiheit zum 1. Januar 2022 ist zwar im Haushaltgesetz verankert, ist aber in der Umsetzung, wie uns die zwei schon genannten Rechtsgutachten sagen, aufgrund der Landeshaushaltordnung bisher nicht möglich gewesen. In beiden Gutachten wird eine Gesetzesänderung vorgeschlagen, um eine rückwirkende Auszahlung zu ermöglichen. Diesen Weg gehen wir nun als Abgeordnetenhaus und werden die Senatsverwaltung mit allen Mitteln unterstützen, auch Auszubildende, die sich bereits am 1. Januar 2022 in Ausbildung befanden und ihre Ausbildung bis heute fortsetzen, rückwirkend seit Jahresbeginn vom Schulgeld zu befreien. [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] Um eine therapeutische und pflegerische Versorgung sicherzustellen, die den Bedarfen und Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger entspricht, wird ausreichend und gut qualifiziertes Personal benötigt. Für Qualität und fachlich fundierte Versorgung sorgen gesetzlich geregelte Ausbildungsgänge mit staatlicher Prüfung und Anerkennung. Berufe, die die Dienstleistung für Menschen von der Kindheit bis ins hohe Alter vorhalten und ausführen, müssen gefördert werden. Jede Hürde, sich für diese Professionen zu entscheiden, gehört abgebaut. [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] Erschwernisse, Überlastungen können vielseitig sein. Finanzielle Belastungen sind definitiv eine für viele junge Menschen kaum zu vernachlässigende Größe. Anerkennung, Entlastung der Berufe, die die Last der sich seit vielen Jahren im Kreise drehenden Gesundheitspolitik ganz persönlich in ihren Familien und ihrem Umfeld ausbaden müssen, ist das Gebot der Stunde. Auch nach über zwei Jahren Pandemie, in der alle diese Berufsgruppen zur Bewältigung der Herausforderungen bereitgestanden haben, ist es mehr als überfällig, ein entsprechendes Zeichen zu setzen. Die Schulgeldfreiheit macht den Kopf frei, frei für das Wesentliche, frei für die Ausbildung. Wenn mit der Freiheit des Schulgeldes mehr junge Menschen sagen: Ja, das ist doch gut. Unter diesen Umständen erfülle ich mir den Wunsch, eine therapeutische, pflegerische Ausbildung zu beginnen –, dann können wir dem Fachkräftemangel ein Stück weit entgegenwirken. Die Schulgeldfreiheit ist somit ein wichtiger Baustein zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit unseres Gesundheitssystems. Egal in welcher guten, schlechten oder Krisensituation wir uns befinden, Gesundheitsversorgung muss zuverlässig zur Verfügung stehen. Gerade in Zeiten, in denen stabil Geglaubtes infrage gestellt wird, verschafft die Gewissheit, dass wir Hilfe bekommen, wenn wir sie benötigen, zusätzlich psychosoziale Festigkeit. Das dürfen wir auf keinen Fall aus den Augen verlieren. Uns ist es wichtig, alle Gesundheitsberufe im Blick zu haben. Denn geht es der Physio oder Pflege schlecht, geht es früher oder später auch den Ärzten schlecht. Das gilt auch umgekehrt. Was wir gelernt haben, auch in dieser Wahlperiode, ist, nicht nur auf die Lautesten zu hören. Wir sind gut beraten, zukünftig mehr Wertschätzung auch den Berufen zukommen zu lassen, die nicht nur kurativ, aber vor allem auch präventiv unsere Gesundheit schützen, auch außerhalb der Krankenhäuser, zum Beispiel dort, wo sich die Menschen den ganzen Tag lange aufhalten, beispielsweise in Büros, auf der Arbeit, in Betrieben. Da wir alle länger leben, werden diese Berufe wie auch die Therapieberufe immer wichtiger. Meine vorletzte Bemerkung: Wie oft hören wir inzwischen in verschiedenen Zusammenhängen, dass es nicht an Geld fehlt, sondern an Köpfen fehlt; es fehlt das Personal. Selbst wenn dieser Satz nicht uneingeschränkt gilt, Geld ist natürlich endlich, ist einiges dran an diesem Satz. Der Nachwuchs da draußen hört das. Der Nachwuchs da draußen lebt nicht im luftleeren Raum und bekommt mit, wie wir mit ihm umgehen. Wir müssen gerade in diesem Winter alles tun, um Fachkräfte im Gesundheitswesen zu gewinnen, geradezu an ihnen zerren. Ein guter Weg das zu tun, ist die Schulgeldfreiheit. – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der SPD und der LINKEN]